Klartext (01)

Die zunehmende soziale Ungerechtigkeit und die kulturell-religiöse Intoleranz auf der Welt rechtfertigen mehr und mehr eine Kertwende weg von der Globalisierung. Von dieser profitieren nur die wirtschaftlich ohnehin starken Industriestaaten. Da bezweifelt werden darf, dass der Prozess der Globalisierung zukünftig sozial gerechter gestaltet wird – denn das läuft dem Interesse des Kapitals und damit auch der unter ihrem Einfluss stehenden Lobbyismus-Politik zuwider – schafft hier nur eine erneute Dezentralisierung des Welthandels Abhilfe. Ich stelle diese These auch im Hinblick auf das trotzige Umsichwerfen mit Strafzöllen auf. Okay, die USA hat angefangen. Na und?

Solange jedoch die ärmsten Regionen der Welt weder über Mittel verfügen, dringend benötigte Waren und Güter zu importieren und zugleich im Gegenzug ihrer Ressourcen ohne faire Bezahlung entledigt werden und Dumpingpreise dafür erhalten, wird auch jegliche gutgemeinte Hilfe zur Selbsthilfe keinen Erfolg bringen.

Folgt man dieser These, dann wäre die Konsequenz keine Lossagung vom Europäischen Wirtschaftsmodell, wohl aber von der eurokratisch geführten EU und deren Währung, dem Euro. Für die Länder der Dritten Welt beispielsweise würde sich zunächst nichts ändern, außer dass sie nun wieder mit einzelnen Staaten und nicht mit der EU-Kommission und dem Europarat in Brüssel Geschäfte abschließen können.

Eine Entbürokratisierung bei den Handelsbeziehungen, die wie früher zwischen den Vertragspartnern direkt auf bilateraler Basis stattfänden, brächte beiden Seiten Vorteile.

Wenn ohnehin die Regierungen der EU-Mitgliedsländer ihre Innenpolitik nur selten und nur unzureichend nach den Vorgaben Brüssels ausrichten und viel lieber nationalpolitisch agieren, was ja der Fall ist, dann wird die EU auf Dauer kein Erfolgsmodell werden. Sicher war die nicht mit Europa vergleichbare USA mit ihrem Staatenbund ein gedankliches Vorbild bei der Schaffung der EU. Aber hier verglich man Äpfel mit Birnen.

Politisch sowie auch wirtschaftlich ist das Leistungsgefälle in Europa aber zu stark, werden die einzelnen Regierungen in den Staaten viel zu sehr an der Erfüllung nationaler Ziele und der Umsetzung regionalwirtschaftlicher Interessen gemessen, als es den Abgeordneten im entfernten Brüssel und den EU-Verfechtern lieb sein kann.

Wie weit ist zum Beispiel die Wirtschaftskraft Griechenlands von der Deutschlands weg?

Sicherlich schließt ein Wirtschaftsmodell, das nicht global und nur bedingt europäisch ausgerichtet ist, eine Zusammenarbeit in wichtigen Fragen wie Abrüstung und Flüchtlingspolitik a priori nicht aus.

Es gab mal zwei regionale starke Wirtschaftsverbände, die EWG und den RGW. Mal davon abgesehen, dass sich der Osten inzwischen dem Westen verkauft (manche sagen: geöffnet) hat und der Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) derzeit so nicht denkbar ist – ein internationaler Verband nach dem Musterder zwei damaligen Verbände, der speziell mit den armen Ländern der Welt zusammenarbeitet und solchen Staaten als verlässlicher und vor allem fairer Handelspartner dient, wäre eine notwendige Innovation. Und dabei geht es nicht um Rüstungsexporte nach dem Motto: Waffen gegen Trinkwasser. Die Mitgliedsstaaten dieser Vereinigung hätten damit eine Schutzfunktion, indem sie die Auswirkungen des Wettbewerbs auf diese armen Länder abfedern. Dazu ist eine Zentralisierung aller Regierungen dieser Staaten nach dem Brüsseler Vorbild nicht notwendig.  

Was nun Deutschland betrifft, benötigen wir dann nur noch die richtigen Abgeordneten und Politiker, die weder im Reformstau stecken bleiben noch Probleme aussitzen und nach hinten verschieben. (Diese trotzig-eigensinnige Nabelschau innerhalb der GroKo stellt ein Armutszeugnis für Deutschland dar. Nicht nur dafür gehen Steuergelder drauf, die manchem Rentner die Altersarmut erleichtern könnten…) Es mangelt zudem auch an verantwortungsbewussten Bürgern, die nicht alles Schulter zuckend hinnehmen und wenn es sein muss, wenigstens auf die Straße gehen.

Auch, wenn im Fernsehen zufällig gerade die Fußball-WM läuft. Schon behaupten böse Zungen, es gäbe sie gar nicht in Deutschland. Das Gegenteil zu beweisen, wäre doch mal ein sinnvolles Vorhaben, nur mal so als Anregung …