Kommentar zur Neujahrsansprache 2011

Kommentar. Wieder haben – zusammen mit allen anderen Nationen der Welt – auch wir Wende-erfahrenen Deutschen eine Wende hinter uns gebracht- eine Jahreswende. Ob das auch eine Wende zum Besseren wird, bleibt abzuwarten. Es wird ein schweres Jahr, so Angela Merkel in der Neujahrsansprache, aber wie schwer kann es eigentlich z.B. aus der Perspektive eines für 5,-€uro/Stunde arbeitenden,aufstockende Sozialleistungen beziehenden Steuerzahlers noch werden, der kein Geld für irgendeine private Altersvorsorge hat?

Da sagte die Kanzlerin also mal wieder etwas, was der schon längst wusste. Es wird schwer müsste für ihn heißen: Es bleibt schwer. Das ist symptomatisch dafür, wie die Politik in ihrer Lernfähigkeit und in ihrer Erkenntnisgewinnung hinter ihren Bürgern herhinkt. Wieder mal hat die Kanzlerin Probleme und Herausforderungen beim Namen genannt und bereits Erreichtes gewürdigt. Das reißt niemanden mehr vom Stuhl. Mal im Ernst: Gab es wirklich jemanden, der von der Neujahrsansprache auch nur Lösungsansätze oder ein dargelegtes klares Konzept erwartet hat?

Immerhin: die Richtung wurde vorgegeben -Tenor der Ansprache war „Da müssen wir gemeinsam durch“ Gemeint war nicht nur das neue,schwere Jahr 2012. Auch die Schuldenkrise. Aber dererlei Motivationsgelaber verschleiert nur einmal mehr, dass auch Angela Merkel noch kein Konzept für ein wirklich souveränes Krisenmanagement in der Schublade zu haben scheint. Immer nur nach der Devise „Schaunwe mal“ zu re(a)gieren, statt zu agieren, nachdem wieder ein Kind in den Brunnen gefallen ist, macht die Politik manipulierbar und immer mehr von der europäischen Finanzwelt, allen voran Banken und Börse, abhängig.

Eine Kreditklemme für Unternehmen könnte die Folge sein, wenn zum Beispiel die Banken sich schwer damit tun, ihr einmal erwirtschaftetes Kapital wieder aus den Händen zu geben und zu re-investieren. Fast könnte man meinen, sie trauen dem Rettungsschirm nicht. Anzeichen dafür gab es 2011.

Bange machen gilt nicht – Das Jahr 2012 ist kein Gespenst.

Nicht zuletzt auch darum muss Angela Merkel endlich aufhören, mit den bevorstehenden nächsten Wahlen im Blick sich in abwartender Geduld zu üben. Es wäre schön, wenn sie mit dieser überparteilichen Tradition mal brechen würde, zumal die Menschen im Land auch aus dem Verhalten der Politiker lernen…. Und noch etwas: Gute Kommunikation hört auch nicht mit guter Rhetorik auf – es darf dabei ruhig auch um Inhalte und Ideen gehen. Sicher würden die Bürger, die ja auch die Wähler sind, einer Ansprache mit konstruktiven Denkanstößen sehr aufmerksam zu hören. Und sicher wäre die Opposition erstmal von berufswegen „dagegen“ – das kennt man ja. Meistens bleiben dann bei aller Kritik die Gegenvorschläge aus den Reihen der Opposition aus – aber auch das kennt man ja.

Aber stünde ein Konzept auch nur in Ansätzen als Diskussionsvorschlag zur Debatte, oder wäre eine klare Richtung in Sachen europäischer Finanzpolitik erkennbar – manch ein unterbezahlter Arbeitnehmer würde vielleicht Hoffnung schöpfen und eventuell sogar zur Wahl gehen. So gewinnt man Stimmen. Mit der Neujahrsansprache 2011 hat die Bundeskanzlerin die Chance leider vertan. -dh-

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